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Download PDF by Heinrich Mäding (auth.), Heinrich Mäding (eds.): Sparpolitik: Ökonomische Zwänge und politische Spielräume

By Heinrich Mäding (auth.), Heinrich Mäding (eds.)

ISBN-10: 3531116592

ISBN-13: 9783531116594

ISBN-10: 3663143120

ISBN-13: 9783663143123

Sparpolitik ist als politisches und wissenschaftliches Thema in der Bundesrepublik Deutschland ein Novum. Mehr als dreißig Jahre quick permanenten realen Wirtschaftswachstums haben Einstellun­ gen und Erwartungen aller Wirtschaftseinheiten auf enlargement ein­ gestimmt, nicht auf Reduktion. Die gesamtgesellschaftlich domi­ nante Erfahrung unserer Nachkriegsentwicklung betrifft die Tatsa­ che, daß alle gleichzeitig und kontinuierlich mehr an privatem Wohl­ stand und an öffentlichen Leistungen erhalten konnten. Dies gilt wenigstens als Möglichkeit, denn für einzelne Individuen, Gruppen oder Regionen hat es innerhalb des allgemeinen Wachstums stets auch zumindest temporäre Wohlstandseinschränkungen und be­ lastende Umstellungsprozesse gegeben. Wie stark die Erfahrung des Wachstums das Denken und Handeln aller Akteure vorstrukturierte und in Organisationen und Abläufen institutionell vorausgesetzt warfare, zeigt sich an den Schwierigkeiten, mit geringeren gesamtwirtschaft­ lichen Wachstumsraten, eventuell temporärer Stagnation oder gar Schrumpfung zurechtzukommen. Dies gilt für inner most und öffent­ liche Akteure, für Einzelunternehmen, Gewerkschaften und Staat. Der Staat, insbesondere der Bund, ist dabei vor Anforderungen gestellt, deren Widersprüchlichkeit nahezu allgemein anerkannt ist. Er soll zugleich einen Beitrag zum Abbau der Arbeitslosigkeit lei­ sten und die erheblichen jährlichen Defizite im Haushalt reduzieren. Das issue liegt darin, daß letzteres nur entweder über Steigerung der "ordentlichen" Einnahmen oder Ausgabenreduktion möglich ist, diese beiden Maßnahmen aber "konjunkturell nicht in die Land­ schaft passen". Im Herbst 1982 ist die dreizehn Jahre amtierende SPD/FDP-Regierungskoalition hauptsächlich an dieser Frage geschei­ tert, die neue CDU/CSU/FDP-Koalition wird sich an ihrem Lösungs­ beitrag - wie schwer er auch zu isolieren sein magazine - messen lassen müssen.

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E. zu Unrecht - häufig mit dem Gegensatz zwischen politischer und ökonomischer Rationalität gleichgesetzt, vgl. Teuscher: op. , p. 44 ff. 33 Danziger: op. , p. 161. 34 Heinrich Mäding 34 Hirsch: op. , p. 54. : Finanzplanung und Bundeshaushalt. Frankfurt/Berlin 1972. 35 Daß diese Ausrichtung auch an Eigenschaften des Personals liegen kann, bestätigt das folgende Zitat aus einem Interview: "Unter unseren Leuten in der Verwaltung sind eben viele Buchhalterseelen ... " Teuscher: op. , p. 141. 36 Wildavsky: op.

Der Hintergrund: Die Reiterlobby hat erst in das einschlägige Bundes- und dann in das Landesforstgesetz die Bestimmung hereingebracht, daß Reitern auch der Privatwald, allerdings nur unter bestimmten Bedingungen, zum Reiten geöffnet werden könne. Die Verordnung sieht vor, daß die örtlichen Behörden Vereinbarungen zwischen Privatwaldbesitzern und Reitern herbeiführen und an die Reiter Erkennungszeichen ausgeben, welche beim Reiten durch den Privatwald weithin erkennbar - deshalb sind Größe, Beschaffenheit und Farbe penibel vorgeschrieben - getragen werden müssen, damit der Privatwaldbesitzer ggf.

Neben einer Vereinfachung im engeren Sinne geht es immer 44 Tbomas Ellwein auch um ein Stück Aufgabenüberprüfung, ob Regelungsinhalte, -dichte und -tiefe den Prinzipien, auf die sie sich beziehen, auch entsprechen. Insofern, das sei am Rande vermerkt, kommt es entscheidend darauf an, wer Vereinfachungsvorschläge entwirft. Die in Nordrhein-Westfalen werden wohl wegen der Zusammensetzung der Kommission politischer ausfallen als die in Bayern, wo vorwiegend Ministerialbeamte unter dem Vorsitz des Staatssekretärs im Innenministerium tätig sind, was sich mit dem keinesfalls gering zu schätzenden Vorteil verbindet, daß sich aus der Kommission heraus unmittelbar zahlreiche Entscheidungen ergeben.

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Sparpolitik: Ökonomische Zwänge und politische Spielräume by Heinrich Mäding (auth.), Heinrich Mäding (eds.)


by Paul
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