By Jens Prütting
ISBN-10: 3642292593
ISBN-13: 9783642292590
ISBN-10: 3642292607
ISBN-13: 9783642292606
eie Tiefe Hirnstimulation ist eine neuartige medizinische Methode, die zahlreiche rechtliche Implikationen mit sich bringt. Auch im Rahmen der rechtlichen examine muss zwischen dem Einsatz als Maßnahme der Heilbehandlung, der Anwendung im Rahmen der klinischen Forschung und der Nutzung als Neuroenhancement unterschieden werden. Die vorliegende Untersuchung entstand im Rahmen des interdisziplinären, internationalen Forschugsprojekts ELSA-DBS (Ethical, criminal and Social elements of Deep mind Stimulation) und berücksichtigt die dort gewonnenen Erkenntnisse.
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24 f. N. Staudinger/Peschel-Gutzeit, BGB, § 1626 Rn. 103 - 106. 26 Soergel/Spickhoff, BGB, § 823 Anh I Rn. A. ), Handbuch des Arztrechts, § 39 Rn. 24. , S. 9 in Fn. A. Kohte, Die rechtfertigende Einwilligung, AcP 185 (1985), 105, 148, jedoch ohne Begründung, wie Lipp, in: Laufs/Katzenmeier/Lipp, Arztrecht, Kap. III Rn. 19 Fn. 75 zu Recht kritisiert. 28 Diese Pflicht ergibt sich zivilrechtlich bereits aus der Behandlungsübernahme gegenüber dem minderjährigen Patienten. Wenn dieser die hinreichende Einwilligung nicht erteilen kann, so ist der Arzt auf Basis seiner ärztlichen Hilfspflicht dazu gehalten, eben jene Instanz zu informieren, die hierüber zu entscheiden hat.
Der Verweis in § 6 Abs. 4 MPG ist ebenfalls kein Gegenargument, da es hierbei nur um die Frage der haftungsrechtlichen und strafrechtlichen Verantwortlichkeit geht. 66 Näheres zur Pflicht der Kostentragung Dritter in Kap. 1 B. Es gilt zu beachten, dass gemäß § 7 Abs. 1 S. m. der Richtlinie 90/385/EWG, zuletzt geändert durch Art. 1 der Richtlinie 2007/47/EG, gesonderte Vorschriften für aktive Medizinprodukte gelten. 68 Weitere Ausführungen s. Kap. 1 C I 3. 69 Das Problem zeigte sich bereits im Fall BGHZ 168, 103 (Robodoc) = NJW 2006, 2477, jedoch befasste sich der Senat nicht mit diesem Problemkreis.
Als stützende Parallelwertung ist darauf hinzuweisen, dass nach ganz einhelliger Meinung der Hirntod das Leben des Menschen beendet. Dies wird eben damit begründet, dass die wesentlichen Faktoren, aus denen sich das Menschsein ergibt, durch das Gehirn ermöglicht und gesteuert werden; mit fast identischem Wortlaut Schönke/Schröder/Eser, StGB, Vor §§ 211 ff. Rn. N. 77 Beispielhaft seien genannt Schutzgrenzen zum Erhalt der körperlichen Integrität und der freien Selbstbestimmung des Patienten, Schutzgrenzen zur Kontrolle und Regelung wissenschaftlichen Fortschritts, Regelungen zum Aufbau und Erhalt grundlegender Strukturen des Behandlungsgeschehens etc.
Rechtliche Aspekte der Tiefen Hirnstimulation: Heilbehandlung, Forschung, Neuroenhancement by Jens Prütting
by James
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